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12.02.2010 Ilisu: Ankündigung Baubeginn noch keine Entscheidung    

Die Ankündigung von dem türkischen Premier Erdogan, in Kürze mit dem Bau zu beginnen, ist keine Überraschung für die Staudammgegner. "Es war immer klar, dass das fehlende Geld den Bau hinauszögert, aber nicht entscheidet. Entscheidend ist, ob der Widerstand in der Türkei so groß wird, dass die Regierung letztlich einlenken muss", so Ulrich Eichelmann von der Stop Ilisu Kampagne. Und dieser Widerstand geht weiter.

Erdogan hatte gemeldet, dass die fehlende Finanzierung nun gewährleistet sei. Tatsächlich dürften zusätzliche 350 Mio Euro durch die türkischen Banken Akbank und Garanti Bank so gut wie sicher sein. Eine offizielle Unterschrift der Banken gibt es aber noch nicht. Der Ausstieg der europäischen Banken hatte eine Lücke von 400- 450 Mio Euro hinterlassen.

Demgegenüber verlautbarte der chinesische Botschafter in Ankara, dass keine Unterstützung von China geplant sei. Wiederholt war die chinesischen Exportkreditagentur (ECA) "Sinosure" im Gespräch, für "Ilisu" die Haftungen zu übernehmen und die europäischen ECAs zu ersetzen.

"Es ist noch lange keine Entscheidung über Bau oder nicht Bau gefallen, auch nicht nach der 5. Bauankkündigung Erdogans. Der Widerstand geht weiter, wir werden das Projekt stoppen", so Eichelmann.