05.03.2008: Stellungnahme zum Expertenbericht    

Kommentar zur Presseaussendung der Österreichischen Kontrollbank

Wien, 5.März 2008: Kommentar zum Expertenbericht

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur  heutigen Aussendung der Österreichischen Kontrollbank über die Veröffentlichung der Expertenberichte nehmen wir wie folgt Stellung:

Ilisu-Projekt entspricht nicht internationalen Standards
Experten ohne Einfluss

Scheinbar steht es schlimm um das geplante Kraftwerk Ilisu - denn in der Aussendung der ÖKB ist fast nur von "noch nicht erfüllt" oder "noch zu ergänzende Untersuchungen" die Rede. Die positive Hervorhebung, dass die Projektbetreiber dazugelernt haben oder dass als "...wesentliche Verbesserungsmaßnahme ...im Januar 2008 die Projektleitung ...installiert... wurde"  verstärkt diesen Eindruck.

Negatives gibt es genug: Als Ende vergangenen Jahres die Türkei mit der Enteignung vor Ort begann, wurde auf die Auflagen keine Rücksicht genommen.Die Experten erfuhren von den Enteignungen erst durch NGOs.

Definitiv falsch ist in der Aussendung, dass die Auflagen und die Experten sicherstellen sollen, dass internationale Standards erfüllt werden sollen. Das ist nicht möglich, denn die Weltbank schreibt etwa eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vor, bevor es zu einer Kreditzusage kommt.

Eine UVP hat es bei Ilisu nicht gegeben. Etwa den Fischbestand im Tigris zu erheben, während das Kraftwerk gebaut wird, ist eine Farce. Und die Umsiedlung der Kulturgüter erhielt gestern auch einen Rückschlag: ein Gericht in Diyarbakir lässt die technische Machbarkeit der Umsiedlung von historischen Monumenten aus Hasankeyf neu überprüfen.

Mit freundlichen Grüßen,
Ulrich Eichelmann
ECA-Watch Österreich
Tel: 0676/6621512
http://www.stopilisu.com