11.09.07 Österreich: Protest gegen Ilisu-Staudamm in Linz    

Ilisu: Bank Austria finanziert Skandalprojekt

Proteste in Linz

Linz, 11. 09. 2007
Mit einer Aktion vor der Bank Austria Creditanstalt Filiale am Hauptplatz in Linzprotestieren heute ECA-Watch und andere Organisationen gegen die Entscheidung der BA-CA, denIlisu-Staudamm in der Türkei zu finanzieren. Diese hatte am 15. August 2007 der Türkei Kredite indreistelliger Millionenhöhe vertraglich zugesichert. Die BA-CA macht sich damit mitschuldig aneinem kulturellen, menschlichen und ökologischen Verbrechen und sie opfert dafür auch ihreGlaubwürdigkeit. Denn entgegen den Beteuerungen der Bank, wurden internationale Vorgaben, wie den Weltbankstandards, missachtet. „Dieser Kredit ist ein Skandal und zeigt, wie wenig derBA-CA Umwelt- und Sozialstandards wert sind, wenn es ums Geld geht. Das sollten die Kundenund die Öffentlichkeit wissen und deshalb sind wir hier", so Ulrich Eichelmann.


Die Weltbank und einige große Banken aus der Schweiz und Deutschland hatten zuvor eine Finanzierung abgelehnt.„Unserer Erfahrung nach ist die große Mehrheit der Kunden nicht mit der Entscheidung der BACAeinverstanden", so Thomas Wenidoppler von ECA-Watch. „Alle diejenigen, die nicht wollen,dass mit ihrem Geld Ilisu gebaut wird, sollen sich überlegen, ob sie bei der BA-CA bleiben wollen".

Bislang haben etwa 300 Kunden der Bank ihre Kündigung angedroht. Mit der heutigen Aktion in Linz beginnt ECA-Watch mit den Protesten in den Landeshauptstädten.

Mehr als 50.000 Menschen würden durch das Ilisu-Projekt ihre Heimat verlieren. Kulturelle Schätze von Menschheitsrang sollen in den Fluten des Stausees versinken, darunter die 11.000 Jahre alte StadtHasankeyf. Etwa 400 Kilometer Flüsse würden zerstört, das entspricht in etwa der Länge der Donau inÖsterreich samt der March. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), wie sie in Europa für jedeskleinere Wasserkraftwerk vorgeschrieben ist, fehlt völlig. Zahlreiche Tier- und Pflanzenarten wie dieEuphrat Weichschildkröte, die Euphrat-Pappel und viele Fischarten drohen auszusterben. Zudem hätte dasProjekt auf den Irak enorme Auswirkungen, es drohen ganze Landstriche trocken zu fallen. Entgegen denVorgaben der Vereinten Nationen wurde der Irak aber nicht konsultiert. Der irakische AußenministerZebari hatte dagegen wiederholt protestiert, zuletzt in einem Schreiben an EU Kommissarin Ferrero-Waldner.Gebaut werden soll der Staudamm von einem Baukonsortium unter der Führerschaft der österreichischenAndritz AG. Die Kontrollbank AG hat die Haftung übernommen und die BA-CA gibt die Kredite für denBau. „Eine unheilvolle Allianz. Die Firmen und Banken verdienen, die Zeche zahlen die Menschen, dieKultur und Natur vor Ort" so Ulrich Eichelmann. Die Entscheidung der BA-CA ist auch deshalbskandalös, weil zuvor schweizer und deutsche Banken eine Finanzierung abgelehnt hatten. Das Projektwar unvereinbar mit ihren Sozial- und Umweltstandards.Der Widerstand ist international weiterhin ungebrochen. Zahlreiche Aktionen in der Türkei und in Europasind in Vorbereitung. Zuletzt hatten sogar die Fans des Istanbuler Vereins Besiktas bei dem Spiel zur Championsleauge gegen den FC Zürich mit Transparenten gegen den Staudamm ausgesprochen.

Weitere Informationen:Ulrich Eichelmann ECA-Watch 0676/83488279
Thomas Wenidoppler ECA-Watch 0650/8225200 Und www.eca-watch.at

Hintergrundinformation
• Die BA-CA verspricht ihren Kunden höchste ökologische und ethische Standards bei der Vergabe vonKrediten. Die Wahrheit ist leider anders.

Zitate aus der homepage www.ba-ca.com;
• „Konkrete Schritte für ein wirtschaftliches, soziales und ökologisches Gleichgewicht für unser Wohlund das unserer Kinder - diesem Ziel hat sich die Bank Austria Creditanstalt verschrieben.
• „Nachhaltigkeit hilft nicht nur, unseren Unternehmenserfolg zu sichern. Wir nehmen damit auch ganz bewusstVerantwortung gegenüber Gesellschaft und Umwelt wahr." http://www.baca.com/de/open.html?opencf=/de/kontakt.html
• „Umweltrisikoprüfungen und Umweltverträglichkeitsprüfungen im Finanzierungsgeschäft sind Beiträge derBank Austria Creditanstalt zu einer nachhaltigen Entwicklung." http://www.baca.com/de/open.html?opencf=/de/kontakt.html
• „Die Bank Austria Creditanstalt bekennt sich zu den Standards der Weltbank, den "EquatorPrinciples", die auf Projektfinanzierung mit einem Investitionsvolumen von mehr als 10 Mio. US $weltweit angewendet werden sollen."

http://www.ba-ca.com/de/open.html?opencf=/de/kontakt.html


Folgende Aspekte müssen bei der Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) beachtetwerden (Auszug aus http://www.ba-ca.com/de/open.html?opencf=/de/kontakt.html):
• Schutz der menschlichen Gesundheit, Kulturgüter sowie der Artenvielfalteinschließlich bedrohter Arten und sensibler Ökosysteme
• sozioökonomische Auswirkungen
• Landerwerb und Landnutzung
• unfreiwillige Umsiedlung
• Auswirkungen auf indigene Völker und Gemeinden
• kumulative Auswirkungen bestehender Projekte, des geplanten Projekts sowieerwarteter zukünftiger Projekte
• Einbeziehung betroffener Parteien in Entwurf, Überprüfung und Umsetzung des Projekts
• Berücksichtigung von Alternativen, die aus ökologischer und sozialer Sicht vorteilhafter sind
• effiziente Energieerzeugung, -bereitstellung und -nutzung
• Vermeidung von Umweltverschmutzung und Abfall, Umweltschutz im Bereich Abwasser undAbluft sowie Entsorgung fester und chemischer Abfälle

Resumee ECA-Watch: Eine UVP fand nachweislich bisher nicht statt. Weder sind die Auswirkungen aufFlora und Fauna bekannt, noch wurden kumulative Konsequenzen mit zukünftigen Projekten wie demStaudammprojekt in Cizre unterhalb Ilisu berücksichtigt. Schon gar nicht wurden Alternativen, die ausökologischer und sozialer Sicht oder energetisch vorteilhafter sind, geprüft.Das Ilisu-Projekt widerspricht also den Weltbankstandards und den Equator Principles.

Die BA-CA darf,ihren eigenen Vorgaben folgend, Ilisu nicht finanzieren!